Fachanwalt Urheberrecht und Medienrecht Köln

Ob Filesharing, Verstöße gegen die Impressumspflicht oder das Posten eines Fotos ohne Lizenz: Bei Verstößen im Medienrecht folgt häufig eine Abmahnung. Sie ist eine außergerichtliche Aufforderung, eine Rechtsverletzung zu unterlassen, und dient dazu, einen Rechtsstreit ohne Gericht beizulegen. Damit ist sie in der Regel schneller und kostengünstiger als ein Gerichtsverfahren. Verbunden ist die Abmahnung meist mit der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, sowie mit Ansprüchen auf Schadensersatz und Erstattung der Anwaltskosten.

Für Abmahnungen im Urheberrecht stellt der § 97a UrhG klare Anforderungen. Die Abmahnung muss unter anderem den Verletzten benennen, die Rechtsverletzung genau bezeichnen und die geltend gemachten Zahlungsansprüche aufschlüsseln. Erfüllt sie diese Vorgaben nicht, ist sie unwirksam. Für Privatpersonen, die geschützte Werke nicht beruflich oder gewerblich nutzen, sieht das Gesetz zudem eine Deckelung vor: Der Gegenstandswert für den Unterlassungsanspruch ist auf 1.000 Euro begrenzt, wodurch die erstattungsfähigen Anwaltskosten deutlich sinken.

Da Abmahnungen erhebliche Kostenrisiken bergen, sollten Sie eine solche niemals ignorieren, aber auch nicht vorschnell reagieren. Die beigefügte Unterlassungserklärung ist oft zu weit formuliert und bindet Sie im Zweifel über Jahrzehnte. Häufig ist eine modifizierte Unterlassungserklärung sinnvoll, die den berechtigten Anspruch anerkennt, überzogene Forderungen aber zurückweist. Ebenso wenig sollten Sie geforderte Beträge ungeprüft zahlen. Die gesetzten Fristen sind meist kurz, laufen aber tatsächlich, weshalb Sie zügig anwaltlichen Rat einholen sollten.

Anders liegt es bei gewerblich genutzten Werken. Nutzt ein Unternehmen ein Foto, einen Text oder eine Schriftart ohne Lizenz, greift die Deckelung nicht, und die Streitwerte fallen entsprechend höher aus. Gerade im Bereich des Filesharings versenden spezialisierte Kanzleien Massenabmahnungen, bei denen sich Schadensersatz und Anwaltskosten schnell zu vierstelligen Beträgen summieren. Ob eine geltend gemachte Summe angemessen ist, lässt sich nur im Einzelfall beurteilen. Wir prüfen die Höhe der Forderung, die Berechtigung des Abmahnenden und die Beweislage, bevor Sie eine Zahlung leisten oder eine Erklärung unterschreiben.

Wie differenziert die Gerichte urteilen, zeigt der Bundesgerichtshof in der Entscheidung Sommer unseres Lebens (BGH, Urteil vom 12.05.2010, I ZR 121/08). Danach haftet der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne Weiteres als Täter, wenn über sein ungesichertes WLAN eine Urheberrechtsverletzung begangen wird. Ihn trifft jedoch eine sogenannte sekundäre Darlegungslast, er muss also darlegen, wer sonst als Täter in Betracht kommt. Solche Feinheiten entscheiden in der Praxis über Erfolg oder Misserfolg einer Verteidigung.

Ist eine Abmahnung unberechtigt oder unwirksam, können umgekehrt Sie als Abgemahnter Ersatz Ihrer Rechtsverteidigungskosten verlangen. Wir prüfen, ob eine Abmahnung berechtigt ist, wehren überzogene Forderungen ab und formulieren gerichtsfeste Erklärungen. Ebenso unterstützen wir Sie, wenn Sie selbst eine Rechtsverletzung abmahnen möchten.